Volltextveröffentlichungen (4)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Multiwear" - fehlende Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (35)

• BGH, 15.05.2014 - I ZB 29/13

  DüsseldorfCongress - Markenschutz: Rechtliche Gleichbehandlung von Waren- und …

  Auszug aus BPatG, 10.02.2021 - 29 W (pat) 38/18

  Darüber hinaus besitzen keine Unterscheidungskraft vor allem auch Zeichen, die sich auf Umstände beziehen, welche die beanspruchten Waren und Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar betreffen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu diesen hergestellt wird und die sich damit in einer beschreibenden Angabe erschöpfen (BGH GRUR 2014, 1204 Rn. 16 - DüsseldorfCongress;… a. a. O. Rn. 16 - Gute Laune Drops;… a. a. O. Rn. 23 - TOOOR!).

  Selbst wenn mehrere Bedeutungen möglich sind, ist es ausreichend, wenn die angesprochenen Verkehrskreise - wie hier - einer von diesen möglichen Bedeutungen einen beschreibenden Charakter beimessen (EuGH GRUR 2004, 146 Rn. 32 - DOUBLEMINT; BGH GRUR 2014, 1204 Rn. 15.

• BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13

  Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen …

  Auszug aus BPatG, 10.02.2021 - 29 W (pat) 38/18

  Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…EuGH GRUR 2004, 674, Rn. 86 - Postkantoor;… BGH a. a. O. Rn. 8 - #darferdas?;… GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…BGH GRUR 2016, 934 Rn. 12 - OUI;… GRUR 2014, 872 Rn. 21 - Gute Laune Drops; GRUR 2014, 569 Rn. 26 - HOT;… GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat;… GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy;… GRUR 2010, 640 Rn. 13 - hey!;… GRUR 2009, 952 Rn. 10 - DeutschlandCard).

  - DüsseldorfCongress; GRUR 2014, 569 Rn. 20, 24 - HOT).

• EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

  BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …

  Auszug aus BPatG, 10.02.2021 - 29 W (pat) 38/18

  Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft zum relevanten Anmeldezeitpunkt (…BGH GRUR 2013, 1143 Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten) sind einerseits die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (…EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943 Rn. 24 - SAT 2;… BGH WRP 2014, 449 Rn. 11 -grill meister).

  Bei derartigen, aus mehreren Bestandteilen kombinierten Zeichen ist es zulässig, zunächst die Bestandteile getrennt zu betrachten, sofern die Beurteilung des Schutzhindernisses auf einer sich anschließenden Prüfung der Gesamtheit dieser Bestandteile beruht (vgl. EuGH GRUR 2004, 943, 944 - SAT.2; GRUR 2006, 229, 230 - BioID).

 
• EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

  BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …

  Auszug aus BPatG, 10.02.2021 - 29 W (pat) 38/18

  Bei derartigen, aus mehreren Bestandteilen kombinierten Zeichen ist es zulässig, zunächst die Bestandteile getrennt zu betrachten, sofern die Beurteilung des Schutzhindernisses auf einer sich anschließenden Prüfung der Gesamtheit dieser Bestandteile beruht (vgl. EuGH GRUR 2004, 943, 944 - SAT.2; GRUR 2006, 229, 230 - BioID).

  Beide Begriffe sind für sich genommen beschreibend und dieser beschreibende Charakter geht durch die konkrete Zusammenfügung der Bestandteile nicht verloren, sondern führt auch in der Gesamtheit zu einer Sachangabe (vgl. EuGH GRUR 2006, 229, 231 - BioID; GRUR 2004, 680, 681 - BIOMILD).

• BGH, 04.04.2012 - I ZB 22/11

  Starsat

  Auszug aus BPatG, 10.02.2021 - 29 W (pat) 38/18

  Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…EuGH GRUR 2015, 1198 Rn. 59f. - Nestlé/Cadbury [Kit Kat];… MarkenR 2012, 304 Rn. 23 - Smart Technologies/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH];… GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik];… GRUR 2008, 608 Rn. 66 f. - EUROHYPO;… BGH GRUR 2018, 932 Rn. 7 - #darferdas?, GRUR 2018, 301 Rn. 11 - Pippi-Langstrumpf-Marke;… GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI;… GRUR 2015, 173 Rn. 15 - for you;… GRUR 2013, 731 Rn. 11 - Kaleido; GRUR 2012, 1143 Rn. 7 - Starsat).

  Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…EuGH GRUR 2004, 674, Rn. 86 - Postkantoor;… BGH a. a. O. Rn. 8 - #darferdas?;… GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…BGH GRUR 2016, 934 Rn. 12 - OUI;… GRUR 2014, 872 Rn. 21 - Gute Laune Drops;… GRUR 2014, 569 Rn. 26 - HOT; GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat;… GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy;… GRUR 2010, 640 Rn. 13 - hey!;… GRUR 2009, 952 Rn. 10 - DeutschlandCard).

• BGH, 31.05.2016 - I ZB 39/15

  OUI - Markenrechtsschutz: Eignung einer Bezeichnung mit anpreisendem Sinn als …

  Auszug aus BPatG, 10.02.2021 - 29 W (pat) 38/18

  Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…EuGH GRUR 2015, 1198 Rn. 59f. - Nestlé/Cadbury [Kit Kat];… MarkenR 2012, 304 Rn. 23 - Smart Technologies/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH];… GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik];… GRUR 2008, 608 Rn. 66 f. - EUROHYPO;… BGH GRUR 2018, 932 Rn. 7 - #darferdas?, GRUR 2018, 301 Rn. 11 - Pippi-Langstrumpf-Marke; GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI;… GRUR 2015, 173 Rn. 15 - for you;… GRUR 2013, 731 Rn. 11 - Kaleido;… GRUR 2012, 1143 Rn. 7 - Starsat).

  Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…EuGH GRUR 2004, 674, Rn. 86 - Postkantoor;… BGH a. a. O. Rn. 8 - #darferdas?;… GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH GRUR 2016, 934 Rn. 12 - OUI;… GRUR 2014, 872 Rn. 21 - Gute Laune Drops;… GRUR 2014, 569 Rn. 26 - HOT;… GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat;… GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy;… GRUR 2010, 640 Rn. 13 - hey!;… GRUR 2009, 952 Rn. 10 - DeutschlandCard).

• BPatG, 27.05.2014 - 29 W (pat) 41/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "CAMOMILLA" - Freihaltungsbedürfnis - …

  Auszug aus BPatG, 10.02.2021 - 29 W (pat) 38/18

  In der Regel bezieht sich der beschreibende Begriffsinhalt für Waren auch auf die entsprechenden Einzel- und Großhandelsdienstleistungen bzw. sonstigen Vertriebsdienstleistungen der Klasse 35 (vgl. BPatG, Beschluss vom 27.05.2014, 29 W (pat) 41/12 - CAMOMILLA; Beschluss vom 18.01.2012, 29 W (pat) 525/10 - fashion.de; Beschluss vom 23.11.2011, 29 W (pat) 196/10 - Küchenzauber).
• BPatG, 23.11.2011 - 29 W (pat) 196/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Küchenzauber" - keine Unterscheidungskraft - kein …

  Auszug aus BPatG, 10.02.2021 - 29 W (pat) 38/18

  In der Regel bezieht sich der beschreibende Begriffsinhalt für Waren auch auf die entsprechenden Einzel- und Großhandelsdienstleistungen bzw. sonstigen Vertriebsdienstleistungen der Klasse 35 (vgl. BPatG, Beschluss vom 27.05.2014, 29 W (pat) 41/12 - CAMOMILLA; Beschluss vom 18.01.2012, 29 W (pat) 525/10 - fashion.de; Beschluss vom 23.11.2011, 29 W (pat) 196/10 - Küchenzauber).
• BPatG, 18.01.2012 - 29 W (pat) 525/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "fashion.de" - keine Unterscheidungskraft

  Auszug aus BPatG, 10.02.2021 - 29 W (pat) 38/18

  In der Regel bezieht sich der beschreibende Begriffsinhalt für Waren auch auf die entsprechenden Einzel- und Großhandelsdienstleistungen bzw. sonstigen Vertriebsdienstleistungen der Klasse 35 (vgl. BPatG, Beschluss vom 27.05.2014, 29 W (pat) 41/12 - CAMOMILLA; Beschluss vom 18.01.2012, 29 W (pat) 525/10 - fashion.de; Beschluss vom 23.11.2011, 29 W (pat) 196/10 - Küchenzauber).
• EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

  EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …

  Auszug aus BPatG, 10.02.2021 - 29 W (pat) 38/18

  Selbst wenn mehrere Bedeutungen möglich sind, ist es ausreichend, wenn die angesprochenen Verkehrskreise - wie hier - einer von diesen möglichen Bedeutungen einen beschreibenden Charakter beimessen (EuGH GRUR 2004, 146 Rn. 32 - DOUBLEMINT; BGH GRUR 2014, 1204 Rn. 15.
• EuG, 13.12.2018 - T-98/18

  Multifit/ EUIPO (MULTIFIT) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke MULTIFIT …
• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie
• EuGH, 08.05.2008 - C-304/06

  Eurohypo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland
• BGH, 10.07.2014 - I ZB 81/13

  Markenrecht: Schutzhindernis der mangelnden Unterscheidungskraft - for you
• BGH, 21.06.2018 - I ZB 61/17

  Unterscheidungskraft eines Zeichens bei Vorliegen von praktisch bedeutsamen und …
• BGH, 30.01.2020 - I ZB 61/17

  Markenrecht: Anforderungen an die Prüfung der Unterscheidungskraft bei mehreren …
• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel
• EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

  Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …
• BPatG, 26.02.2003 - 29 W (pat) 32/01
• BPatG, 12.04.2006 - 28 W (pat) 22/05
• BGH, 22.11.2012 - I ZB 72/11

  Kaleido
• BPatG, 15.11.2006 - 32 W (pat) 98/05
• BPatG, 27.05.2003 - 29 W (pat) 176/02
• BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13

  Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger …
• BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12

  Aus Akten werden Fakten
• BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

  Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …
• BPatG, 18.05.2011 - 29 W (pat) 35/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Multispray (Wort-Bild-Marke)" - …
• BGH, 05.10.2017 - I ZB 97/16

  Markenschutz: Unterscheidungskraft der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" für die …
• BGH, 14.01.2010 - I ZB 32/09

  hey!
• BGH, 22.01.2009 - I ZB 52/08

  DeutschlandCard
• BGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13

  grill meister - Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer …
• BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09

  Link economy
• EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

  Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• EuGH, 16.09.2015 - C-215/14

  Société des Produits Nestlé - Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Richtlinie …

• BPatG, 31.07.2023 - 26 W (pat) 573/22
  aaa) Die zweisprachige Verbindung zwischen dem englischen Adjektiv "URBAN" und dem deutschen Substantiv "ERZEUGNISSE" führt zu keiner schutzbegründenden Eigenart, weil auch der Fachverkehr an Sprachmischungen sowie an eine Verquickung der deutschen Sprache mit Anglizismen in der Werbesprache gewöhnt ist (BPatG 29 W (pat) 38/18 - Multiwear; 25 W pat) 530/18 - greenoffice meine grüne Versandapotheke; 26 W (pat) 14/22 - Glasfaster Netz; 30 W (pat) 510/16 - Revier IP; 24 W (pat) 545/14 - Funny Knet Freund; 29 W (pat) 122/12 - akku-net; 30 W (pat) 37/10 - Sunlight Batterien; 33 W (pat) 544/10 - myimmo; 29 W (pat) 176/02.
• BPatG, 20.06.2023 - 26 W (pat) 547/22
  2021, 45 - Lichtmiete; BPatG 29 W (pat) 525/21 - SuperLine; 29 W (pat) 38/18 - Multiwear; 29 W (pat) 212/01 - Control + Rework Service).
• BPatG, 17.04.2023 - 26 W (pat) 527/22
  2021, 45 - Lichtmiete; BPatG 29 W (pat) 525/21 - SuperLine; 29 W (pat) 38/18 - Multiwear; 28 W (pat) 2/10 - Naturplus; 29 W (pat) 212/01 - Control + Rework Service).